Samstag, 31. März 2012
Windkraftanlage mit 180 m Höhe besichtigt
Die FDP-Fraktion hat sich ein eigenes Bild von 180 m hohen Windkraftanlagen gemacht. In Rhede im westlichen Münsterland nordöstlich von Bocholt wurden mehrere Windräder besichtigt. Bei guten Wind- und Sichtverhältnissen konnte sich ein umfangreicher Gesamteindruck verschafft werden. "Diese Dimensionen und die Wirkung in der Landschaft und auf die Anwohner muss man sich vor Ort ansehen", so Stefan Brockhausen.
Sonntag, 26. Februar 2012
Einzelhandels- und Zentrenkonzept anpassen
Die Liberalen sehen nach wie vor die Notwendigkeit das Einzelhandelsangebot und insbesondere das Lebensmittelangebot in Ascheberg zu erweitern. Bereits im Juli des letzten Jahres wurde der FDP-Antrag zu diesem Thema mehrheitlich beschlossen. Bisher wurden jedoch alle weiteren Überlegungen durch das bestehende Einzelhandels- und Zentrenkonzept rechtlich unterbunden bzw. unmöglich gemacht. Aus diesem Grund wird die Anpassung des Konzeptes erforderlich. "Notfalls muss das Konzept aufgehoben werden", so der Ortsvorsitzende Peter Leyers. > FDP-Antrag Einzelhandels- und Zentrenkonzept anpassen
Freitag, 24. Februar 2012
Liberale in Aufbruchstimmung
Auf dem Liberalen Aschermittwoch bei Frenking wurde von Christian Lindner und Daniel Bahr demonstrativ Selbstbewustsein verbreitet. Die prominenten Redner des Abends gingen mit der politischen Konkurenz hart ins Gericht. "Die Unterstützung der Kandidatur von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten durch die Liberalen sei eine richtige Entscheidung gewesen", so der Bundesgesundheitsminister Bahr.
Donnerstag, 09. Februar 2012
Haushaltsrede 2012
Sehr geehrter Herr Dr. Risthaus,
sehr geehrte Damen und Herren,
das Wirtschaftswachstum unseres Landes lag im letzen Jahr mit 3 Prozent weitaus höher als erwartet. Um dieser Höhe werden wir von unseren Nachbarländern insbesondere aus dem Süden Europas beneidet. Auch die Arbeitslosenzahlen lagen im Schnitt unter 3 Millionen und ebenfalls im Vergleich mit anderen Ländern auf einem historisch tiefen Wert. Die Staatsverschuldung fällt auf Bundesebene aufgrund der höheren Steuern resultierend aus einem gesunden Wirtschaftswachstum um 31 Mrd. EUR geringer aus als zuvor angenommen. Und dennoch gibt es eine große Sorge in der Bevölkerung, dass uns die europäischen Pleite-Staaten mit in den Schuldensumpf ziehen werden. Deutschland ist mittlerweile die einzige große Wirtschaftsnation in Europa mit einem TOP-Rating und somit einer hohen Kreditwürdigkeit bei den Geldgebern. Wir dürfen hoffen, dass sich die solide Haushaltspolitik auf alle anderen europäischen Staaten übertragen wird. Ich gebe offen zu, hieran zu zweifeln.
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